Allgemeine Geschäftbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Preise
§ 4 Vorleistungspflicht, Zahlung
§ 5 Zahlungsarten
§ 6 Lieferfristen
§ 7 Eigentumsvorbehalt und Aufrechnungsverbot
§ 8 Haftung
§ 9 Gewährleistung
§ 10 Gerichtsstand und anwendbares Recht
§ 11 Widerrufsrecht

§ 1 Geltungsbereich
Es gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Sie mit der Abgabe Ihrer Bestellung anerkennen.
Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

§ 3 Preise
Die Preise der Waren sind bei den einzelnen Produktabbildungen aufgeführt und enthalten keine Liefer- und Versandkosten. Diese sind von Ihnen zu tragen und können Sie über den Link „Versandkosten“ unter dem jeweiligen Produktpreis ersehen.

§ 4 Vorleistungspflicht, Zahlung
Der Käufer ist grundsätzlich vorleistungspflichtig und der Kaufpreis nebst Versandkosten ist grundsätzlich binnen einer Woche nach Abgabe der Bestellung per Überweisung folgender Bankverbindung gut zu bringen:

Kontoinhaber: Protective Sock GmbH
Bank: Volksbank Braunschweig Wolfsburg
BLZ: 26991066
Konto-Nr.: 6910130000
IBAN: DE37269910666910130000
BIC: GENODEF1WOB

Unter Umständen stehen Ihnen auch weitere Zahlungswege zur Verfügung. Diese werden Ihnen im Rahmen Ihres Bestellvorgangs gegebenenfalls angezeigt. Sollten Sie sich hierüber vor Einleitung des Bestellvorgangs informieren wollen, so finden Sie die näheren Angaben jeweils über den beim Produktpreis befindlichen Link „Versandkosten“.

§ 5 Zahlungsarten
Bei Zahlung auf Rechung (Rechnungskauf über paymorrow (gilt nur für Privatkunden)) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig und muss auf das Konto von paymorrow überwiesen werden. Darüber hinaus stehen die Zahlungsarten Vorkasse, PayPal sowie die Zahlung per Kreditkarte zu Verfügung.

§ 6 Lieferfristen

Die Lieferzeiten können nicht taggenau angegeben werden, da diese nach Auftragslage, Versanddauer und dem jeweiligem Produkt variieren. Die Lieferung erfolgt jedoch in jedem Fall spätestens binnen zehn Tagen nach Zahlungseingang. Genauere Angaben hierzu finden Sie zudem bei den jeweiligen Produktbeschreibungen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt und Aufrechnungsverbot
Die gelieferten Waren bleiben in jedem Fall bis zur endgültigen Bezahlung des Kaufpreises nebst Versandkosten im Eigentum der Protective Sock GmbH.

Die Aufrechnung durch den Besteller ist nur zulässig, soweit seine behauptete Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder ein über diese Forderung geführter gerichtlicher Rechtsstreit entscheidungsreif ist. 

§ 8 Haftung
Eine Haftung der Protective Sock GmbH, ihrer Vertreter und Erfüllungsgehilfen ist ausgeschlossen, soweit Schäden nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen.

Vorstehender Absatz gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und auch nicht, wenn Schadensersatzansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder aufgrund einer erteilten Garantie geltend gemacht werden. Er gilt ferner nicht, soweit fahrlässig eine Kardinalspflicht oder eine vertragswesentliche Pflicht verletzt wird. In diesem Fall ist die Ersatzpflicht auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine eventuelle Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9 Gewährleistung
Im übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

§ 10 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand für Vollkaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und Besteller, die in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, ist Salzgitter. Wechselseitige Ansprüche zwischen der Protective Sock GmbH und Personen, die im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln, unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 11 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Protective Sock GmbH

Geschäftsführer: Filippo Sirianni
Heisterbusch 2
38228 Salzgitter
Telefax: 05341-189929
Mail: service@protectivesocks.com

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden. Das Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher.